Raumordnungsverfahren

Das Raumordnungsverfahren - Aufgabe und Inhalte

Schematischer Ablauf eines Raumordnungsverfahrens

Um raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen wie Straßen, Bodenabbauten, Energieleitungen oder große Einzelhandelsvorhaben mit anderen Nutzungen verträglich zu planen, werden sie gemäß § 15 ROG unter überörtlichen Gesichtspunkten auf ihre Auswirkungen hin geprüft. Prüfkriterien sind hierbei die Ziele und Grundsätze der Raumordnung und die Verträglichkeit mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen. Vorgesehene Standort- oder Trassenalternativen werden ebenfalls in die Prüfung einbezogen. Im Großraum Braunschweig ist hierfür der Regionalverband als Untere Landesplanungsbehörde zuständig.

Unter Beteiligung der betroffenen Behörden und der Öffentlichkeit erfolgt die Prüfung i.d.R. in einem sogenannten Raumordnungsverfahren (ROV). Auf Grundlage umfangreicher Verfahrensunterlagen, zu denen auch eine Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) gehört, werden die Planungen oder Maßnahmen auf ihre raumbedeutsamen Auswirkungen begutachtet. Das ROV erfolgt vor den nachfolgenden Genehmigungs- und Zulassungsverfahren, denn auf der Genehmigungsebene spielen überörtliche Belange i.d.R. keine Rolle mehr.

Das ROV dauert ca. 6 Monate und schließt mit einer landesplanerischen Stellungnahme ab. Mit der landesplanerischen Stellungnahme wird entschieden, ob das Vorhaben raumverträglich ist und wenn ja, unter welchen Bedingungen es umgesetzt werden kann. Damit werden im ROV die Weichen für die weitere Realisierung des Vorhabens gestellt, denn das Ergebnis ist in den nachfolgenden Verfahren zu berücksichtigen.

Dem ROV geht eine sogenannte Antragskonferenz voraus. Der Regionalverband als Untere Landesplanungsbehörde erörtert mit dem Träger des Vorhabens auf der Grundlage geeigneter, vom Träger des Vorhabens vorzulegender Unterlagen Erfordernis, Gegenstand, Umfang und Ablauf des Raumordnungsverfahrens entsprechend dem Planungsstand.

Zu der Antragskonferenz lädt der Regionalverband nicht nur Behörden, sondern auch Verbände und betroffene Bürger ein. Unter Beteiligung der Betroffenen sollen so schon frühzeitig wichtige Hinweise und Anregungen in das Verfahren gegeben, aber auch Konflikte und Probleme aufgezeigt werden. Vielfach eröffnet die Antragskonferenz eine Reihe von Gesprächen zwischen Betroffenen und Vorhabenträger. Mit dem Regionalverband als Moderator und Mediator wird auf diesem Weg nach gangbaren Lösungen gesucht.

Durch diese Vorgehensweise konnten schon viele gute und für die Beteiligten tragbare Lösungen gefunden werden. Das ROV, aber auch die nachfolgenden Verfahren konnten so von Konflikten entlastet werden, die vielfach die Verfahren erheblich in die Länge ziehen. Mit diesem Vorgehen trägt der Regionalverband dazu bei, langwierige Verwaltungsverfahren und Kosten zu vermeiden.


Raumordnungsverfahren in Vorbereitung:



Abgeschlossene Raumordnungsverfahren 2013 - 2012:

Archivierte Raumordnungsverfahren:


Unterlagen zum Thema

Grundlagen