In fünf Jahren viel bewegt

Nach fünf Jahren guter Zusammenarbeit von Verbandsversammlung und Verwaltung des Regionalverbands Großraum Braunschweig fand gestern die letzte Sitzung dieser Wahlperiode statt. Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen im September ändert sich die Zusammensetzung der Verbandsversammlung. 

Verbandsvorsitzender Detlef Tanke dankte den Politikerinnen und Politikern für ihr Engagement in den vergangenen fünf Jahren. „Gemeinsam haben wir viel für die Region bewirkt. Es ist eine Leistungsbilanz, die sich sehen lassen kann.“ 

Verbandsdirektor Ralf Sygusch nutzte die Gelegenheit, um in einem kurzen Rückblick die Meilensteine der vergangenen Wahlperiode aufzuzeigen. „In unserem Aufgabenkern Regionalplanung und Regionalverkehr haben wir zahlreiche wichtige Planungen vorangetrieben und unsere Region für die Zukunft gut aufgestellt“, fasst Sygusch zusammen. „Zunehmend bringen wir Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft, Behörden und gesellschaftliche Akteure auch darüber hinaus zusammen und koordinieren gemeinsame regionale Projekte.“

Antriebswende im regionalen Bahnverkehr: Das SPNV-Konzept 2030+ aus dem Jahr 2022 ist die Grundlage für die Antriebswende. Das neue Harz-Heide-Netz plus die aktuell bestellten BEMU-Fahrzeuge (batterieelektrisch) werden den Schienennahverkehr in der Region in den 2030er-Jahren emmissionsfrei machen und Investitionen im Umfang von rund 750 Millionen Euro in der Region hervorrufen. 

Zweigleisigkeit der Weddeler Schleife: Der Schienenabschnitt zwischen Weddel und Fallersleben konnte 2024 endlich zweigleisig fertiggestellt werden. Darauf hat der Verband lange hingewirkt und selbst 17 Millionen Euro in Planung und Ausbau investiert. Durch die größeren Kapazitäten der Strecke können auch während der Korridorsanierungen Lehrte -Berlin Bahnen zwischen Wolfsburg und Braunschweig fahren.

Digitalisierung des ÖPNV: Fahrplanauskünfte und Ticketverkauf wurden und werden für die Kunden durch Digitalisierung immer einfacher zugänglich. Busse und Bahnen liefern Echtzeitinformationen an Apps und Internetdienste und mit Förderung von Land und Bund an mehr als 500 neu gebaute digitale Anzeiger. Gemeinsam mit den Kommunen und Verkehrsunternehmen wurden dafür rund 21 Millionen Euro investiert.

Bus-Finanzierung: Unter schwierigen Rahmenbedingungen – steigenden Kosten bei den Verkehrsunternehmen, gedeckelten Einnahmen wegen des D-Tickets und immer weniger Geld in den kommunalen Haushalten – ist es gelungen, gemeinsam mit den Verbandsgliedern klarere und transparentere Finanzierungsstrukturen zu schaffen. Die regionalen Akteure haben außerdem beim Land zusätzliche Mittel für den Busverkehr erwirkt, die der Verband in den RegioBus-Betrieb gibt.

On-demand-Verkehr: Mithilfe von EU-Mitteln konnte flexo, ein mittlerweile vielerorts etabliertes On-demand-Bus-System, getestet und aufgebaut werden. In mittlerweile 11 Gebieten sind die flexo-Busse unterwegs und gehören fest zum lokalen ÖPNV-Angebot. Disposition und Fahrzeuge werden durch den Verband und seine Fahrzeugtochter zentral bereitgestellt.

Darüber hinaus hat der Regionalverband in acht Verfahren den Betrieb der Bus- und Bahnnetze neu vergeben und für deren Planung gemeinsam mit der TU Braunschweig und den Städten Braunschweig und Wolfsburg ein Verkehrsmodell entwickelt.

Insgesamt hat der Verband in den zurückliegenden fünf Jahren rund eine Milliarde Euro in Infrastruktur, Betrieb und Digitalisierung des ÖPNV investiert. 

Neben den durch Bund, Land und Kommunen regulär bereitgestellten Geldern konnten rund 100 Millionen Euro an Projektmitteln aus Förderprogrammen eingeworben und investiert werden. 

Im Bereich Regionalentwicklung wurden ebenfalls wichtige Projekte realisiert und formale Aufgaben erfolgreich verfolgt:

Windenergieplanung: Das Wind-an-Land-Gesetz erfordert seit 2023 eine Neuplanung der Windvorranggebiete. Die Verbandsversammlung hat dabei ein besonderes Augenmerk auf Kriterien zum Schutz der Bevölkerung gelegt (z.B. 1000 m Abstand zu Wohnsiedlungen). Die Planung verlief schnell, so dass bereits die zweite Auslegung des Windprogramms 2026 kurz vor Ende der Wahlperiode erfolgen konnte.

Blau-Grüne-Infrastruktur: Das Verbundvorhaben mit 10 Teilprojekten brachte insgesamt mehr als 9 Millionen Euro Förderung in die Region. Mit dem Geld werden unterschiedlichste Projekte für ein funktionierendes Netz aus Grün und Wasser realisiert, die die Klimaanpassung der Region stärken und vorantreiben. 

Helmstedter Revier: Der freiraumplanerische Ideenwettbewerb zur Transformation des Helmstedter Reviers lieferte eine übergeordnete Vision für den Wandel zur Grünen Energielandschaft. Der Regionalverband wirkte maßgeblich an der Ausschreibung mit und stellte 150.000 Euro bereit.

Nachhaltige und aktive Raumordnung: Es gabzahlreiche Raumverträglichkeitsprüfungen für Energieinfrastrukturen. Wo es möglich war, wurde auf aufwändige Verfahren verzichtet, um die Prozesse zu beschleunigen und wichtige Vorhaben wie Strom- und Wasserstoffleitungen schneller voranzubringen, beispielsweise die Wasserstoffleitung Wefensleben – Salzgitter oder die Mineralstoffdeponie der Salzgitter AG. Auch der 1. Entwurf des neuen Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP 2025) konnte gemeinsam mit der Politik auf den Weg gebracht werden.

Zukunftsregion: Seit 2023 liegt das Regionalmanagement für das Förderprojekt Zukunftsregion Südostniedersachsen (ZON) beim Regionalverband. Das Team hat seitdem 14 Projekte auf den Weg gebracht. Themenschwerpunkte dieser Projekte sind „Regionale Innovationsfähigkeit“ und „CO₂-arme Gesellschaft und Kreislaufwirtschaft“, die aufgrund der deutlichen Schnittmengen zu den Aufgaben des Verbands und bestehender Netzwerke erfolgreich vorangetrieben werden konnten.

Die neue Verbandsversammlung wird sich am 10. Dezember 2026 konstituieren. Die Verbandsversammlung hat 59 Mitglieder, die von den Fraktionen aus den fünf Landkreisen und drei kreisfreien Städten der Region nach Einwohnerzahl und Fraktionsgröße entsendet werden.