Raumverträglichkeitsprüfung

Die Salzgitter Flachstahl GmbH (im Folgenden Vorhabenträgerin) plant die Errichtung und den Betrieb einer neuen Betriebsdeponie (DK I) mit zugehörigen Aufbereitungsanlagen.

Die Vorhabenplanung ergibt sich daraus, dass die Kapazität des derzeit von der Vorhabenträgerin genutzten Reststoffzentrums Barum (RZB) im Jahr 2032 ausgeschöpft sein wird. Mit der Inbetriebnahme der neuen Anlage würde zugleich die Stilllegung des RZB eingeleitet. Die von der Vorhabenträgerin bevorzugte Fläche umfasst 80 ha, liegt in Salzgitter nördlich des Stadtteils Heerte und ist etwa 1.500 m vom RZB entfernt. Der Standort wurde in den Jahren 2021–2022 im Rahmen eines Standortsuchverfahrens mit Alternativenprüfung durch die Vorhabenträgerin ermittelt. Der Standort soll neben der entsprechenden Ablagerungskapazität auch die Unterbringung der Aufbereitungsanlagen ermöglichen.

Am 10.06.2025 hat das staatliche Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig (GAA) als Zulassungsbehörde einen Scoping-Termin und eine Antragskonferenz durchgeführt. Eingeladen waren alle relevanten Träger öffentlicher Belange (TÖB). Die daraus resultierenden raumordnerisch relevanten Inhalte werden entsprechend berücksichtigt.

Gemäß § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 1 Satz 1 Nr. 4 Raumordnungsverordnung (ROV) hat die zuständige Raumordnungsbehörde, in diesem Fall der Regionalverband Großraum Braunschweig, die Raumverträglichkeit des Vorhabens zu prüfen. Dies erfolgt in der Regel in einem vorgelagerten Verfahren und kann durch eine raumordnerische Antragskonferenz vorbereitet werden. Im Anschluss wird festgestellt, ob eine Raumverträglichkeitsprüfung (RVP) erforderlich oder entbehrlich ist.