Klare Finanzierung für Busverkehr in 2027

Die 35 RegioBus-Linien sollen auch 2027 ohne größere Veränderungen weiterfahren. Das hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig am Donnerstag, 11. Juni, beschlossen. Die Landrätin, Landräte und Oberbürgermeister der Region hatten sich ebenfalls dafür ausgesprochen. „Ich freue mich, dass wir rechtzeitig Klarheit für die Fahrgäste und Verkehrsunternehmen geschaffen haben“, so Verbandsvorsitzender Detlef Tanke. „Die regionalen Linien sind gut genutzt und ein wichtiger Teil des öffentlichen Nahverkehrs in unserer Region. Sie bringen täglich Tausende Menschen zur Arbeit, zur Bildungseinrichtung, zu Besorgungen und Freizeitangeboten.“ Der Regionalverband gibt die Landesmittel, die für die Finanzierung von Busbetrieb vorgesehen sind, vollständig in den RegioBus-Defizitausgleich. Den wesentlich höheren Anteil müssen die Landkreise und kreisfreien Städte zahlen. 

flexo als Teil des lokalen Busverkehrs

Der lokale Busverkehr liegt allein in der Finanzierungsverantwortung der Kommunen. Entsprechend geht auch das Bedarfsbus-Angebot im Flächenverkehr „flexo“ ab 2027 planmäßig vollständig in die kommunale Finanzierungsverantwortung über. Der Regionalverband hatte das flexible Angebot mit Fördermitteln aus dem EFRE-Fonds der EU aufgebaut und seit 2021 in den öffentlichen Nahverkehr der Region integriert. Nachdem die geförderte Pilotphase abgelaufen war, hatte der Regionalverband die weiter zu führenden Gebiete in das bestehende Angebot integriert und im Übergang noch weitere drei Jahre finanziell unterstützt. Vom Projektstart an war klar, dass die flexo-Gebiete nach der Pilotphase Teil der lokalen Busnetze werden und durch die Kommunen zu finanzieren sein werden.

Der Regionalverband organisiert jedoch weiterhin die Software im Hintergrund und besorgt über seine Fahrzeuggesellschaft die Busse. Außerdem arbeitet er derzeit mit Unterstützung von Fördergeldern des Bundesministeriums für Verkehr weiter an einer regionalen Lösung für die Buchung von Bedarfsverkehren.

Bei der Neugestaltung von Busnetzen bringt der Regionalverband Bedarfsverkehre wie Anruflinientaxi (ALT) und Anrufsammeltaxen (AST), aber auch flexo-Verkehre, dort wo sie das effizienteste Angebot sind, in die Planung des lokalen Busangebots ein. Dabei steht er in intensivem Austausch mit den Landkreisen und/oder betroffenen Kommunen, da ihre finanziellen Möglichkeiten maßgeblich für die Gestaltung des lokalen Busverkehrs sind. Flexible Bedarfsverkehre (flexo, AST, ALT) im Landkreis Gifhorn sowie in Baddeckenstedt sind so bereits Teil der aktuellen Verträge für den lokalen Nahverkehr.

Will eine Kommune die bisherigen flexo-Verkehre in seinem Gebiet beibehalten, muss ihr politisches Entscheidungsgremium in diesem Jahr einen Beschluss fassen, wie sie das Angebot ab 2027 aus eigenen Mitteln finanziert. Unabhängig davon prüft der Regionalverband fortlaufend, inwieweit ggf. neue Gebiete unter Inanspruchnahme von Fördermitteln eingerichtet werden können.

„Wir sind uns der angespannten Finanzsituation der Kommunen bewusst“, erklärt Verbandsdirektor Ralf Sygusch. „Dem Regionalverband stehen jedoch keine finanziellen Mittel zur Verfügung, den sogenannten lokalen Busverkehr finanziell zu unterstützen. Wenn der Regionalverband wie aus Salzgitter gefordert die flexo-Verkehre weiterhin zur Hälfte finanzieren soll, müssten wir das nötige Geld dafür per Umlage von den Landkreisen und kreisfreien Städten erheben. Das zahlen also über Umwege dann alle Kommunen der Region.“

Der öffentliche Nahverkehr ist Teil der Daseinsvorsorge und die Ticketeinnahmen genügen nicht, um die Kosten für den Betrieb zu decken. Deshalb wird er maßgeblich durch Steuergelder finanziert. Die Mittel, die der Regionalverband vom Land für den ÖPNV bekommt (Regionalisierungsmittel), sind überwiegend für den regionalen Bahnverkehr bestimmt. Den sehr viel kleineren Anteil der Landesmittel, der für Busverkehr eingesetzt werden kann, gibt der Verband vollständig in den Betrieb der RegioBusse. Die einzigen anderen Finanzierungsquellen des Regionalverbands sind Gelder der Kommunen und Fördermittel.

Was ist flexo?

Bedarfsverkehre werden dort eingesetzt, wo sich Linienbusse kaum lohnen. Die Kleinbusse fahren nur dann, wenn ein Fahrtwunsch vorliegt. flexos halten an den festgelegten „flexo-Stops“ und bringen die Fahrgäste zu ihrem lokalen Ziel oder zu einem Haltepunkt, wo sie in weiterführende Bahn- oder Buslinien einsteigen können. Als Teil des öffentlichen Nahverkehrs kostet die flexo-Fahrt nur den regulären VRB-Tarif-Preis. flexo kann über eine Webseite, eine App oder telefonisch gebucht werden.

Eine Übersicht über die aktuellen flexo-Gebiete gibt es auf der Internetseite www.flexo-bus.de.

Mehr Informationen zu den RegioBussen sind in unserer Pressemitteilung vom 4. Juni zu finden: https://www.regionalverband-braunschweig.de/news/regiobusse-sollen-auch-2027-weiterfahren.

Finanzierungssystematik ÖPNV: