Regionalverband Großraum Braunschweig

Förderung Land Niedersachsen (LNVG)

Fördermittel des Landes für die Modernisierung oder den Neubau von Haltestellen im Linienverkehr können im Einzelantragsverfahren oder im Vereinfachten Verfahren (früher: Sammelantrag) bis zum 31.05. des jeweiligen Jahres bei der LNVG beantragt werden.

Einzelanträge müssen für solche Vorhaben beantragt werden, für die eine Zuwendung von über 100.000 € erwartet wird. Mit dem Antrag sind umfangreiche Unterlagen vorzulegen, die Option auf einen Kostenerhöhungsantrag bleibt bestehen.

Mit dem Vereinfachten Verfahren können ein bis acht Vorhaben angemeldet werden, von denen für jede Teilmaßnahme max. 100.000 € als Zuwendung erwartet werden und für die ein Gesamtförderbetrag von über 25.000 € ermittelt wurde. Die vorzulegenden Unterlagen sind weniger umfangreich (z.B. muss keine ausführliche Kostenermittlung vorgelegt werden), aber eine nachträgliche Kostenerhöhung ist ausgeschlossen.

• Es können Kosten für Bauausgaben, Grunderwerbsausgaben und Planungskosten bezuschusst werden, die im direkten Bereich der Haltestellen anfallen.
• Grunderwerbsausgaben können bis zu der Höhe des ermittelten Verkehrswertes als förderfähig anerkannt werden.
• Für externe Planungsleistungen werden max. 10 % der zuwendungsfähigen Bauausgaben anerkannt.
• Die Förderquote beträgt bis zu 75 % der von der LNVG festgestellten zuwendungsfähigen Ausgaben für Bau, Grunderwerb und Planung.
• Die Förderanträge sind bis zum 31.05. eines Jahres für Baumaßnahmen, die im Folgejahr realisiert werden sollen, zu stellen.

Allen Anträgen ist eine Stellungnahme des Regionalverbandes beizulegen, mit der die Übereinstimmung des Vorhabens bzw. der Vorhaben mit dem Nahverkehrsplan für den Großraum Braunschweig bestätigt wird. Die für die Beurteilung notwendigen Unterlagen müssen beim Regionalverband rechtzeitig – bevorzugt bis Mitte April – vorgelegt werden, um die Prüfung vornehmen und ggf. Fragen klären zu können.

Aus den zur Prüfung vorzulegenden Unterlagen muss erkennbar sein, dass die Vorgaben des Nahverkehrsplans berücksichtigt worden sind (Abweichungen sind möglich, müssen aber nachvollziehbar begründet werden). Neben der obligatorischen Checkliste sind hierfür je nach Maßnahmenumfang insbesondere Lagepläne, Querschnitte, Bestandsfotos, Prinzipskizzen oder textliche Erläuterungen hilfreich. Kostenschätzungen, Fahr-/Netzpläne oder großräumige Übersichtspläne werden in der Regel nicht benötigt oder ggf. nachgefordert.

Kofinanzierung Regionalverband Großraum Braunschweig

Der Regionalverband übernimmt auf Antrag bis zu 50 % des bei den Antragstellern verbleibenden Eigenanteils an den als zuwendungsfähig anerkannten Kosten. Im Idealfall verbleiben somit nur noch 12,5 % der Gesamtausgaben beim Antragsteller.

Der Antrag ist formlos per Mail oder in Papierform durch den jeweiligen Baulastträger zu stellen. Es ist eine Kopie des Antrages an die LNVG beizufügen. Idealerweise wird der Antrag zusammen mit den technischen Unterlagen eingereicht.

Der Regionalverband ermittelt die Höhe seiner Zuwendung nachrangig und in Abhängigkeit von den von der LNVG ermittelten zuwendungsfähigen Ausgaben. Somit ist dieser Antrag für das weitere Vorgehen maßgebend.

Die LNVG versendet ihren Zuwendungsbescheid im Verlauf des 1. Quartals. Dieser ist dem Regionalverband innerhalb eines Monats nach Erhalt vorzulegen, damit ein weiterer Bescheid für die Kofinanzierung erlassen werden kann.

Bitte beachten Sie, dass eine Beauftragung der Bauleistungen vor dem Eintritt der Rechtskraft eines Bescheids förderschädlich ist und somit eine in Aussicht gestellte Zuwendung nicht ausgezahlt werden darf! Unter besonderen Umständen, z.B. bei zeitlichen Abhängigkeiten mit anderen Projekten, kann ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt werden.

Dieses Förderprogramm wird neu aufgestellt. Informationen dazu folgen in Kürze...

Förderung durch den Bund über den Projektträger Jülich „Kommunalrichtlinie“

Radabstellanlagen:

Gefördert werden Verbesserungen der Radverkehrsinfrastruktur für den Alltagsradverkehr durch die Errichtung von frei zugänglichen Radabstellanlagen (z. B. Fahrradbügel) an öffentlichen Einrichtungen beziehungsweise an Verknüpfungspunkten zum öffentlichen Nahverkehr sowie auf grundstückszugehörigen Flächen.

Förderquote: maximal 40 % beziehungsweise 60 % für finanzschwache
Kommunen; maximale Zuwendung: 500.000 Euro

Fahrradparkhäuser:

Gefördert werden Verbesserungen der Radverkehrsinfrastruktur für den Alltagsradverkehr durch die Errichtung und Einrichtung von diebstahl- und witterungsgeschützten Fahrradparkhäusern sowie Abstellplätzen in Kfz-Parkbauten mit mindestens 70 Fahrradstellplätzen.

Anforderungen bezüglich einer hohen Nachfrage für längeres Fahrradparken gemäß den FGSV-Hinweisen zum Fahrradparken müssen erfüllt sein.

Zuwendungsfähig sind sowohl die Errichtung von Neuanlagen als auch die Umrüstung bestehender, für Fahrradparken nutzbarer Infrastruktur.

Förderquote: maximal 40 % beziehungsweise 60 %für finanzschwache Kommunen; maximale Zuwendung: 500.000 Euro

Förderung durch das Land Niedersachsen (LNVG) (Förderung von Verknüpfungsanlagen ÖPNV/ SPNV an Bahnhöfen)

• überdachte Fahrradstellplätze,
• Fahrradstellplätze in abschließbaren Sammelanlagen („Fahrradkäfigen“)
• Zuwendungsfähig sind sowohl Aus- und Neubauten, als auch Grunderneuerungen. Voraussetzung für eine Förderung ist die barrierefreie Herstellung der beantragten Maßnahmen.
• Haltestellen können nur dann gefördert werden, wenn diese im ÖPNV-Linienverkehr bedient werden.

Im direkten Zusammenhang mit dem Ausbau eines oder mehrerer der genannten Umfeldmaßnahmen kann auch der sich anschließende Bahnhofsvorplatz als verbindendes Element gefördert werden.

Förderquote: 75% der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Förderung Regionalverband

Im Rahmen der Kofinanzierung können vom Regionalverband 50% des beim Antragsteller verbleibenden Eigenanteils an den zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert werden.

Förderung Regionalverband Großraum Braunschweig

Verkehrsunternehmen und Kommunen im Verbandsgebiet können im Rahmen der Projektförderung einen Zuschuss von bis zu 75% der zuwendungsfähigen Ausgaben für die Anwendung aktueller Technologien zur Fahrgastinformation, Interaktion und Barrierefreiheit an ÖPNV-Haltestellen beantragen.

Gefördert werden können bauliche und technische Maßnahmen, die der Implementierung „neuer“ Technologien an ÖPNV-Zugangsstellen dienen. Folgende Maßnahmen sind im Rahmen der Förderung für die erstmalige Einrichtung zuwendungsfähig:

• E-Paper-Displays
• Bluetooth-Beacons einschließlich notwendiger Ausgaben für Anschlüsse, Verkabelungen etc. und erforderliche Software bzw. Softwarelizenzen
• Nachgewiesene notwendige Ausgaben für Einrichtung/Installation
• Bauliche Maßnahmen; Durchführung kleinerer baulicher Maßnahmen im Zuge der Installation

Diese Aufzählung ist nicht abschließend, die Zuwendungsfähigkeit weiterer geplanter Maßnahmen ist im Rahmen der Einzelfallprüfung zu klären.

Betriebs- und Instandhaltungskosten sind vom Zuwendungsempfänger zu tragen

Die Antragsunterlagen finden Sie hier